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Schlichtungsversuch als Chance

Bevor eine Causa wegen Diskriminierung zivilgerichtlich anhängig gemacht werden kann, muss ein verpflichtender Schlichtungsversuch bei der jeweiligen Landesstelle des Sozialministeriumservice durchgeführt werden. Dabei wird festgestellt, ob und inwieweit Anstrengungen unternommen wurden, Barrierefreiheit herzustellen und damit Diskriminierung zu vermeiden. Denn:

„Nicht alle Barrieren stellen eine Diskriminierung dar. So liegt nach Definition des Gesetzes keine mittelbare Diskriminierung vor, wenn die Beseitigung von Barrieren rechtswidrig oder wegen unverhältnismäßiger Belastungen unzumutbar wäre. … Bei der Prüfung, ob eine unzumutbare Belastung vorliegt, sind vor allem der mit der Beseitigung der Barriere verbundene Aufwand, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Verpflichteten sowie eventuelle Förderungen aus öffentlichen Mitteln relevant.“

>> Erweist sich die Beseitigung von Barrieren als unverhältnismäßige Belastung, liegt nur dann eine Diskriminierung vor, wenn verabsäumt wurde, durch zumutbare Maßnahmen zumindest eine maßgebliche Verbesserung der Situation zu bewirken.“

Quelle: Österreichische Ärztekammer: Der Weg zur Barrierefreien Ordination, Juni 2015